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Aufstellung einer städtebaulichen Satzung („Einbeziehungssatzung“) in Buchberg

Meldung vom 12.12.2019 Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

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Der Gemeinderat der Gemeinde Offenberg hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 die Aufstellung einer städtebaulichen Satzung (Einbeziehungssatzung) für den Ortsteil Buchberg i.d.F. vom 22.08.2019 als Satzung beschlossen.
 
Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
 
Mit dieser Bekanntmachung wird die Einbeziehungssatzung Buchberg rechtsverbindlich.
 
Die Gemeinde Offenberg hält die  Einbeziehungssatzung Buchberg mit Begründung in der Fassung in der Gemeindeverwaltung, Neuhausen, Rathausplatz 1, Zi.Nr. 7 (EG) während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereit. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
 
Auf die §§ 214, 215 BauGB über die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen wird hiermit hingewiesen (§ 215 Abs. 2 BauGB).
 
Unbeachtlich werden Fehler nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB, nach § 214 Abs. 2 BauGB, nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
 
Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlich sind.
 
Ebenfalls hingewiesen wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche nach den §§ 39 bis 42 BauGB für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und auf § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche bei nicht fristgerechter Geltendmachung.
 
Planunterlagen:
 
>>>   Einbeziehungssatzung Buchberg

>>>   Stellungnahmen aus der Fachstellenbeteiligung

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